AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) enthalten die grundlegenden Regelungen für Einkäufe von Endverbrauchern im Onlineshop „legumino.de“ der Astaxa GmbH, An der Salzbrücke 6, 98617 Ritschenhausen, (im Folgenden „Verkäufer“).
2. Begriffsbestimmungen
2.1. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der als natürliche Person den Vertrag zu Zwecken abschließt, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.2. Der „Onlineshop“ im Sinne dieser AGB ist der vom Verkäufer unter „legumino.de“ zum Abruf bereitgehaltene Onlineshop.
3. Bestellung von Waren im Onlineshop
3.1. Der Verkäufer bietet dem Kunden im Onlineshop eigene Waren zum Kauf an. Die wesentlichen Merkmale der Waren werden in den jeweiligen Artikelbeschreibungen des Onlineshops dargestellt. Die Darstellung der Artikel im Onlineshop stellen noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
3.2. Wenn der Kunde den Bestellvorgang durch Anklicken des entsprechenden Buttons beendet, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer ab. Der Eingang des Angebotes wird mit Zusendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Verkäufer erklärt die Annahme oder Ablehnung des Angebotes des Kunden innerhalb einer Frist von maximal fünf Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Wählt der Kunde eine von dem Verkäufer zur Verfügung gestellte Zahlungsart, bei der der Zahlungsvorgang bei oder unmittelbar nach der Bestellung ausgelöst wird, kommt der Vertrag abweichend von den vorstehenden Bestimmungen bereits mit Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande.
3.3. Die Abgabe aller Artikel erfolgt in handelsüblichen Mengen. Der Verkäufer behält sich vor, darüber hinausgehende Bestellungen nicht entgegenzunehmen und verweist auf den Zugang für gewerbliche Kunden.
3.4. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch, per E-Mail oder Brief beim Verkäufer wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. In einem solchen Fall gilt Folgendes: Nach Erhalt einer entsprechenden Anfrage unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ggf. ein verbindliches Angebot per E-Mail. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot durch entsprechende Erklärung gegenüber dem Verkäufer annimmt.
3.5. Der wesentliche Inhalt des zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen AGB sowie den konkreten, im Rahmen der Bestellung übermittelten Angaben und Bestelldaten. Die AGB und die Bestelldaten werden dem Kunden von dem Verkäufer mit der Bestätigungs-E-Mail übermittelt. Die Bestelldaten kann der Kunde im passwortgeschützten Nutzerkonto des Onlineshops einsehen. Die AGB sind lediglich in der jeweils aktuellen Fassung auf der Website des Onlineshops abrufbar.
4. Preise und Zahlungen
4.1.Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die jeweils auf der Website angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Warenbestellungen fallen ggf. zusätzliche Verpackungs- und Versandkosten an, die gesondert ausgewiesen und berechnet werden.
4.2. Die Bezahlung von Warenbestellungen ist per Vorauskasse oder Paypal möglich. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit eines bestimmten Zahlungsmittels besteht für den Kunden jedoch nicht. Wird eine Warenbestellung per Vorauskasse bezahlt, erfolgt der Versand der Ware erst nach Eingang der Zahlung. Im Falle der Bezahlung per Paypal erfolgt die Belastung des Paypal-Kontos des Kunden bereits mit Abschluss der Bestellung.
4.3. Für eine Zahlung per PayPal muss der Kunde bei PayPal registriert sein und sich mit seinen PayPal-Zugangsdaten legitimieren. PayPal ist ein Angebot von PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A.
4.4. Rechnungen werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail übermittelt bzw. bereitgestellt.
5. Lieferung
5.1. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
5.2. Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben.
5.3. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teilleistung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teilleistung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist.
5.4. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer von seinen Lieferanten rechtzeitig ausreichend beliefert wird. Wird die Ware nicht geliefert, so wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
6. Anzeige von Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, so wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt mit dem Verkäufer aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere für die Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen. Sie helfen dem Verkäufer jedoch, etwaige eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
7. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum des Verkäufers.
8. Gewährleistung
Für gelieferte Ware gilt das bestehende, gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist oder sonst zwischen den Parteien vereinbart wurde.
9. Haftung
9.1. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden,
a. die vom Verkäufer oder seinen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
b. die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind,
c. die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen,
d. die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder
e. für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
Im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Verkäufers jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens oder die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind.
9.2. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.
9.3. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen zugunsten des Verkäufers geltend in gleicher Weise auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
10. Widerrufsrecht
10.1. Haben Sie als Verbraucher im Onlineshop eine oder mehrere Waren bestellt, steht Ihnen insoweit ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, für das die nachstehend unter Ziffer 10.3 wiedergegebene „Widerrufsbelehrung für Bestellungen im Onlineshop“ gilt. Das Muster-Widerrufsformular, auf das jeweils Bezug genommen wird, finden Sie unter Ziffer 10.3.
10.2. Widerrufsbelehrung für Bestellungen im Onlineshop:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Astaxa GmbH, An der Salzbrücke 6, 98617 Ritschenhausen, 036949 4144-0, E-Mail: mail@legumino.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Im Falle einer Rücksendung innerhalb Deutschlands tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren. Im Fall einer Rücksendung aus dem Ausland tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen unsachgemäßen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
11. Außergerichtliche Streitbeilegung
11.1. Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Verbraucher für die Beilegung einer Streitigkeit nutzen können und auf der Verbraucher weitere Informationen zum Thema Streitschlichtung finden können.
11.2. Der Verkäufer ist allerdings weder dazu verpflichtet noch dazu bereit, im Falle einer Streitigkeit mit dem Kunden an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Datenschutz
Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Informationen zur Art und Umfang der Datenverarbeitung und zum Datenschutz enthält die Datenschutzerklärung des Verkäufer: https://www.legumino.de/datenschutzerklaerung
13. Schlussbestimmungen
13.1. Die für Vertragsabschlüsse zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
13.2. Die Übermittlung der Informationen zu Verträgen erfolgt per E-Mail. Der Kunde stellt deshalb sicher, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse funktionsfähig ist und er die E-Mails des Verkäufers empfangen kann und der Zugang nicht durch Spamfilter eingeschränkt oder verhindert wird.
13.3. Auf den Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Stand: 01. Mai 2022